Aus dem Internetauftritt der Gemeinde Elsenfeld
www.elsenfeld.de

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
... jetzt ist es soweit und es ist verbindlich. Der Marktgemeinderat hat am Dienstag, 2.August 2011,
die Ergebnisse seiner intensiven Beratungen in den vergangenen Monaten verbindlich beschlossen.

Das Projekt

„Kanal-, Wasserleitungs- und Straßensanierung
sowie die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr“
ist somit auf den Weg gebracht. Die Ergebnisse der Beschlüsse entsprechen dem ausführlichen Informationsstand
aus der Sonderbürgerversammlung vom 18.07.2011 und den dort vorgetragenen Empfehlungen.
Zusammen mit den Beschlüssen vom 17. Januar und 4. Juli 2011 ergibt sich nun folgende Vorgehensweise:
  1. Einführung der gesplitteten Abwassergebühr zum 01.10.2013.  
    Die dazu erforderliche Datenerhebung erfolgt     über das DFK-Modell
    mit Bürgerselbstauskunft.
  2. Die Investitionen für Wasser und Kanal werden zu 100% über die
    Wasser-und Kanalgebühren finanziert. Es     erfolgen hierfür somit keine Ergänzungsbeiträge.
  3. Die Maßnahmen werden in zwei Paketen von jeweils sechs Jahren abgearbeitet.
  4. Die erforderlichen und damit einhergehenden Straßenbaumaßnahmen werden über die
    Ausbaubeitragssatzung (ABS) finanziert (siehe Rundschau Nr.28 vom 15.07.2011).
Nochmals zum Verständnis und ganz wichtig:
Die Finanzierungsarten sind gesetzlich vorgegeben und in den jeweiligen Satzungen festgelegt.
Die Finanzierung der Wasser- und Kanalinvestitionen sowie die der Straßenbaumaßnahmen sind zwei völlig
unterschiedliche Kalkulationsblöcke und somit auch zwei unabhängige Abgaben- und Gebührenblöcke.
Die jeweiligen Bauabschnitte werden immer rechtzeitig angekündigt und veröffentlicht.
Speziell bei den Straßenausbaumaßnahmen erfolgen frühzeitige Bürgerbeteiligungen.
Aktuelle Informationen zu diesen Maßnahmen finden Sie auch jeweils zeitnah unter www.elsenfeld.de.
 
Ich danke den Damen und Herren des Gemeinderates und der Rathausverwaltung, dass sie dieses
sicherlich nicht einfache Projekt so beherzt und einmütig angegangen sind.
Es war eine wichtige Zukunfts-Hausaufgabe. Packen wir es nun gemeinsam an.
 
Ihr
Matthias Luxem, Erster Bürgermeister