Markt Elsenfeld Markt Elsenfeld

Neues aus dem Rat

Aktuelle Informationen aus der Marktgemeinderatssitzung

Datum: 20. September 2021

1) Wechsel im Gemeinderat

In der Sitzung wurde die CSU-Markträtin Kersten Münzenberger gebührend verabschiedet und ihr Nachrücker Thomas May vereidigt. Wir danken Frau Münzenberger für ihren Einsatz und wünschen Herrn May alles Gute für die zukünftige Arbeit im Marktgemeinderat.

2) Sanierungsgebiet Ortskern Elsenfeld

Bereits seit einigen Jahren beschäftigt sich der Markt Elsenfeld mit der Weiterentwicklung des Ortskern von Elsenfeld. Hierzu wurde ein städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erstellt. Dieses kann hier heruntergeladen werden.
Es bildet die Grundlage für die Ausweisung von Sanierungsgebieten, die u.a. auch wieder mit den Fördertöpfen des Landes zusammenhängen. Das schont den gemeindeeigenen Geldbeutel.
Die nächsten Schritte sind dann auch die Beantragung von Geldern durch Privatleute und Eigentümer innerhalb des festgelegten Gebietes (Karten siehe rechts). Hierzu erhalten Sie dann zu gegebener Zeit weitere Informationen. Voraussichtlich wird das Anfang 2022 erfolgen.

3) Bebauungsplan Shell-Gelände

Wie bereits seit längerem bekannt, wird zum Ende 2023 die Shell-Tankstelle zurückgebaut. Das Grundstück gehört bereits dem Markt Elsenfeld. Nun ist ein Bebauungsplan für das Areal in Aufstellung (siehe Bild rechts).

Im Vorfeld wurden mit dem Landratsamt die Grundzüge der Planung besprochen. Vorgesehen ist eine qualifizierte Wohnbebauung in einem allgemeinen Wohngebiet mit maximal vier Vollgeschossen und mindestens zwei Baukörpern.

Sobald der Bebauungsplan entwickelt ist, wird ein Investorenwettbewerb durchgeführt. Durch den Investitionswettbewerb ist sichergestellt, dass das für den Standort am besten geeignete städtebauliche Konzept zeitnah zur Umsetzung kommt.

4) Masterplan Märktegebiet

Der erste Bauabschnitt (ehemaliges BayWa-Gelände) ist inzwischen in der konkreten Planung; voraussichtlich noch Ende 2021 werden die Gebäude abgebrochen und in den Jahren 2022-2023 wird das Gelände neu bebaut, wie im Bebauungsplan vorgesehen (d.h.neuer Aldi, neuer dm, neue Getränkemarkt, neuer Deichmann u. a., neues Sparkassengebäude, zentraler Parkplatz). Nun wurde auch der zweite Bauabschnitt mit einem Masterplan überplant (siehe Bild rechts).

5) Feststellung Jahresrechnung 2019

Die Jahresrechnung 2019 wurde erstellt und in der öffentlichen Sitzung am 20.07.2020 dem Markgemeinderat vorgelegt. Entsprechend der Gemeindeordnung wurde die Jahresrechnung 2019 durch den Rechnungsprüfungsausschuss der örtlichen Prüfung unterzogen. Durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurde die Einhaltung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019 überprüft.

Geprüft wurde die Stimmigkeit und Vollständigkeit der Jahresrechnung 2019. Weiterhin wurde die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Marktes Elsenfeld anhand von Stichproben geprüft. Die Überprüfungen ergaben keinerlei Beanstandungen. Die Prüfung des Rechnungsjahres 2019 schließt mit dem Ergebnis, dass die Haushaltswirtschaft durch die Organe der Verwaltung ordentlich, umsichtig und mit der erforderlichen Weitsicht geführt worden sind. Der Marktgemeinderat fasste einstimmig den Entlastungsbeschluss.

6) Vorlage der Jahresrechnung 2020 

Die Jahresrechnung 2020 ist nach der Geschäftsordnung innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und dem Gemeinderat vorzulegen – also bis zum 30.06.2021. Die Jahresrechnung wurde seitens der Finanzverwaltung am 30.06.2021 erstellt und wurde in der Sitzung am 20.09.2021 dem Marktgemeinderat vorgelegt. Die erstmalige Vorlage der Jahresrechnung soll dem Gemeinderat lediglich die Möglichkeit geben, Kenntnis zu nehmen, wie sich der Jahresabschluss nach den Berechnungen der Gemeindeverwaltung darstellt. In eine nähere sachliche Prüfung braucht zu diesem Zeitpunkt noch nicht eingetreten werden. Der Feststellungs- und Entlastungsbeschluss zur Jahresrechnung erfolgt erst, nachdem die Jahresrechnung durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss geprüft und der Rechenschaftsbericht erstellt wurde.

Die Jahresrechnung schließt mit einem Überschuss von 2.852.914,86 € ab. Dieser Überschuss wurde der Allgemeinen Rücklage zugeführt. Die vorhandene Rücklage erhöht sich am Ende des Haushaltsjahres 2020 folglich auf 9.218.575,71 €. Das oberste Rechnungsziel „Aufgabenerfüllung unter Wahrung des Haushaltsausgleichs“ wurde erreicht.

Insgesamt können wir mit den Ergebnissen 2020 sehr zufrieden sein. Aufgrund der unklaren wirtschaftlichen Gesamtsituation wurden die Erwartungen für 2020 unter dem Niveau des Vorjahres angesetzt.

Das Haushaltsjahr 2020 verlief gut. Der Erfolg zeigt sich an der tatsächlichen Zuführungshöhe von 3.483.202,18 €. (geplant waren 820.600 €). Letztendlich wurden keine Mittel am Kreditmarkt aufgenommen und die Entnahme aus der Rücklage wurde ebenfalls nicht in Anspruch genommen.

Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben endgültig mit 21.890.502,26 € und damit rd. 702.402 Euro über dem Haushaltsplanansatz von 21.188.100 €. In den Ausgaben ist hierbei schon die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt enthalten. Der Vermögenshaushalt weist in den Einnahmen und Ausgaben 4.752.284,76 € gegenüber dem Haushaltsansatz 3.851.200 € aus.
Der MGR nahm die vorgelegte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis.

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